Was hat das Allgemeinen Gleichbehandlungsgesetz (AGG) mit dem Zutritt zu einer Musikveranstaltung zu tun? Diese Frage durfte jetzt der Bundesgerichtshof in Karlsruhe beantworten. Die Verhandlung im Frühjahr hat viel Aufmerksamkeit erregt. Auch ich hatte bereits im März über diesen Fall …
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Auch wenn die Landesregierungen die ersten Lockerungen in der Corona-Krise beschlossen haben, „Zeit für Party“ ist damit noch lange nicht. Aber wenn es wieder richtig los geht, wollen natürlich jung und alt dabei sein. Und schon stellen sich einige wichtige …
Die Goldhasen erfreuen sich gerade zur Osterzeit einer besonderen Beliebtheit. Das Osterfest ist zwar noch ein paar Tage hin. Aber so kann sich der unter anderem für das Markenrecht zuständige I. Zivilsenat des Bundesgerichtshofs rechtzeitig vor Ostern und mit gebührendem …
Wer auf dem Land lebt, genießt gerne den Anblick der vielen Pferde auf den Koppeln. Manchmal ist dort dann auch ein sogenannter Offenstall zu entdecken. Ein solcher Stall ist eine traditionelle Art der Gruppenauslaufhaltung. Sie bietet den Pferden neben viel …
Die Geschichte um das Sampling ist inzwischen eine klassische „Neverending Story“. OK, das ist ein alter Song von Limahl, und hier geht es um Kraftwerk und Moses Pelham. Aber: Der Bundesgerichtshofs hat in diesem Rechtsstreit jetzt seine sage und schreibe …
Hurra, es geht endlich weiter: Ich hatte ja versprochen, weiter zu berichten; und nun tut sich tatsächlich etwas. Der Bundesgerichtshof (BGH) hat zur Frage der Zulässigkeit des Tonträger-Samplings einen Entscheidungsverkündungstermin anberaumt. Am 30. April ist es soweit. Dann soll …