Als Rechtsanwalt erlebt man so manchen legendären Fall. Eine legendierte Polizeikontrolle ist mir aber noch nicht untergekommen. Der Bundesgerichtshof (BGH) musste nun über die Zulässigkeit einer solchen „legendierten“ Polizeikontrolle entscheiden. Dabei lag folgendes Geschehen zugrunde:

Der Angeklagte war Beschuldigter in …

Nicht nur Albano Carrisi trug meist Schuhe mit hohen Absätzen. Auch viele Frauen bevorzugen Schuhwerk, deren Absätze sehr schmal (zum Beispiel in Querrichtung 2,5 cm und inLängsrichtung 1,5 cm breit) und sehr hoch sind. Mit genau solchen Schuhen verließ am …

Immer wieder tauchen in der Beratungspraxis die Fragen besorgter Eltern nach dem sogenannten Filesharing auf. Und wie soll man mit Abmahnungen großer Musikkonzerne oder bekannter Künstler umgehen? Die Kinder haben Musiktitel oder sogar ganze Alben in Internet-Tauschbörsen angeboten und plötzlich …

Man kann es ja nicht oft genug wiederholen: Wer sich auf Schwarzarbeit als Auftraggeber oder Auftragnehmer einlässt, geht ein hohes Risiko ein. Und das völlig zu Recht. Schwarzarbeit ist gesellschaftspolitisch nicht akzeptabel. Sie hat aber auch rechtlich erhebliche Konsequenzen im …

Wer kennt das nicht: Sonntagabend, TV-Krimizeit, und in der Gerichtsverhandlung erhält ein Angeklagter von dem Vorsitzenden Richter das letzte Wort. Dieser darf die Sache noch einmal aus seiner Sicht schildern, seine Unschuld beteuern oder aber um Gnade bitten. Was passiert …

Ach ja, die gute alte Zeit: Früher gab es noch richtige Zinsen für das Guthaben auf einem Bausparvertrag – also deutlich mehr als 0,2 oder 0,5 % pro Jahr. Klar, dass sich da so mancher Sparer überlegt hat, den Bausparvertrag …