Im Rahmen einer Ehescheidung muss das Familiengericht auch über den sogenannten Versorgungsausgleich entscheiden. Das ist die einzige Frage, die das Familiengericht „von Amts wegen“, also ohne gesonderten Antrag einer Partei, prüft. Alle anderen Folgesachen (wie zum Beispiel Unterhalt, Zugewinnausgleich oder …

Düsseldorf – eine Stadt mit langer Tradition. Sie ist über 700 Jahre alt und liegt als Großstadt direkt am Rhein und natürlich auch an der Düssel. Die Stadt ist nicht nur wegen der Fortuna und der Düsseldorfer EG bekannt …

Beim Thema Tonträger-Sampling hält sich der BGH ganz offensichtlich an die Kernaussage des Hits „Alle Jahre wieder“. Daher passt die Ankündigung des BGH auch hervorragend in die Vorweihnachtszeit, erneut am 9. Januar 2020 zur Zulässigkeit des Tonträger-Samplings zu verhandeln. Natürlich …

Die Digitalisierung unserer Welt schreitet unaufhaltbar voran. Sie mag vieles erleichtern. Sie bringt uns aber auch Probleme, von denen wir vor einigen Jahren noch keinerlei Vorstellung hatten. Die Frage, ob Framing das Urheberrecht verletzen kann, hätte in den 1980er Jahren …

Am 8. September 2019 erklingt Blasmusik im Dom zu Ratzeburg. Richtig böhmisch wird es zwar nicht, wenn der Landesposaunenwart Daniel Rau zum großen Bezirkskonzert der Posaunenchöre einlädt. Das wird aber der guten Stimmung bei Zuhörern und Musikanten keinen Abbruch tun. …

Kraftwerk gegen Pelham, dieser Rechtsstreit scheint sich zu einer Art unendlichen Geschichte zu entwickeln. In meinem Blog hatte ich bereits über die Vorgeschichte berichtet. Nun hat der Europäische Gerichtshof (EuGH) ein Urteil zu dem Vorabentscheidungsersuchen des Bundesgerichtshofs gefällt. Damit werden …